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AGB´s
AGB für die Lieferungen von Thomas Horrwarth ebooks
1. Abschluss des Vertrages
Der Vertrag kommt durch Annahme Ihrer Bestellung in einer
Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der Ware zu Stande. Die
Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot unsererseits, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar.
Die Angebote gelten grundsätzlich nur in der Bundesrepublik Deutschland.
2. Änderungen der bestellten Ware
Der Verkäufer hat bei nicht vorrätigen Waren nach Katalog zu liefern. Die
Waren müssen den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Handelsübliche
und zumutbare geringfügige Abweichungen in der Farbe oder in den Maßen
stellen keinen Mangel dar.
3. Preis
Die angegeben Preise verstehen sich in Euro inklusive Mehrwertsteuer.
Zusätzliche Leistungen, insbesondere die Lieferung zum Käufer und die
Montage beim Käufer sind in dem Preis nicht enthalten. Der Kaufpreis wird
mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. Die Lieferung erfolgt gegen
Vorkasse.
4. Verlängerungen der Lieferfrist
Kann der Verkäufer die vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten, hat er den
Käufer rechtzeitig davon in Kenntnis zu setzen. Vom Verkäufer nicht zu
vertretende Störungen in seinem Geschäftsbetrieb oder bei Vorlieferanten,
insbesondere Arbeitsausstände und rechtmäßige Aussperrungen sowie Fälle
höherer Gewalt, verlängern die Lieferzeit entsprechend der Dauer der
Störung. Der Käufer ist in solchen Fällen zum Rücktritt nur dann
berechtigt, wenn er die vereinbarten Leistungen nach Ablauf der
Lieferfrist anmahnt, eine angemessene Nachfrist setzt und auch die
angemessene Nachfrist fruchtlos abgelaufen ist. Ist die Lieferfrist
kalendermäßig bestimmt, beginnt die vom Käufer zu setzende angemessene
Nachfrist mit deren Ablauf. Das gesetzliche Recht auf Schadensersatz an
Stelle der Leistung bleibt unberührt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises
Eigentum des Verkäufers.
6. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Übergabe der verkauften Sache auf den Käufer über.
7. Mängelansprüche
7.1. Dem Käufer stehen die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
Der Käufer hat uns im Gewährleistungsfall eine angemessene Frist zur
Nacherfüllung zu gewähren. Die Nacherfüllung gilt mit dem zweiten
vergeblichen Versuch der Nachbesserung als fehlgeschlagen. Ist die
Nachbesserung fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahlherabsetzung
des Kaufpreises (Minderung) oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Die
gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre.
7.2. Die Mängelansprüche erstrecken sich nicht auf solche Schäden, die vom
Käufer zu vertreten sind, zB Schäden, die durch natürliche Abnutzung,
unsachgemäße Behandlung oder Temperatur- oder Witterungseinflüsse
entstanden sind.
7.3. Die Verjährung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
7.4. Die Aufrechnung des Käufers gegen unsere Forderungen aus dem Vertrag
ist ausgeschlossen, es sei denn die Gegenforderung ist unstreitig, von uns
anerkannt oder rechtskräftig festgestellt. Zur Ausübung eines
Zurückbehaltungsrechts ist der Käufer nur befugt, wenn seine
Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8. Gerichtsstand
8.1. Der Gerichtsstand sowie der Erfüllungsort richten sich nach den
Vorschriften der Zivilprozessordnung und des Bürgerlichen Gesetzbuches.
8.2. Hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland, ist
Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers in Reutlingen.
8.3. Im Verkehr mit Kaufleuten, sowie mit Personen, die in der
Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, ist
Gerichtsstand und Erfüllungsort der Sitz des Verkäufers in Reutlingen für
die auf der Grundlage dieser AGB zu erbringenden Leistungen.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Abweichungen von diesen Bedingungen - insbesondere die Geltung von
Bedingungen des Käufers - bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen
Anerkennung.
9.2. Sollte eine einzelne Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleiben
die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragssprache ist
Deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss
des UN-Kaufrechts.
Bei Verwendung der gelieferten Ware sind Schutzrechte Dritter -
insbesondere bei den gelieferten eBooks - zu beachten.
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